Archiv für den Monat: Februar 2014

Projektplanungstreffen

Heute findet ein reguläres, öffentliches Projektplanungstreffen statt.

Wann: 19.00 Uhr
Wo:  sublab e.V., Karl-Heine-Straße 93, 04229 LeipzigWegbeschreibung (Direkt im Sublab)
SocialMedia: Facebook-Event

Die Tagesordnungspunkte unserer Agenda sind:

  • Vorstellung von Projekten
  • Zusammenfinden in Projektgruppen
  • Übersicht der Projektgruppen und ihrer Mitglieder

BPL-Treffen

Am 05. Februar 2014 findet ein reguläres, öffentliches Treffen statt.

Wann: 19.00 Uhr
Wo:  sublab e.V., Karl-Heine-Straße 93, 04229 LeipzigWegbeschreibung (Direkt im Sublab)
SocialMedia: Facebook-Event

Die Tagesordnungspunkte unserer Agenda sind:

  • Reflexion des PaperStorms vom 01.02.2014 (#IDP14)
  • Statusbericht AG Vernetzung
  • Konzeption und Planung einer interne CryptoParty für alle BPL-Aktivisten
  • Statusbericht zu den Fortschritten bezüglich des Leistungsschutzsrechts

Bericht zum Internationalen Tag der Privatsphäre (#idp14) am 01.02.2014

Kamera_Schild_montage_grauAnlässlich des Internationalen Tags der Privatsphäre (#idp14, International Day of Privacy) wurde weltweit, darunter auch in in zahlreichen deutschen Städten, an die Bedeutung der Privatsphäre in Form von Demonstrationen und Aktionen erinnert.

Das Bündnis für Privatsphäre Leipzig beteiligte sich ebenfalls an dem globalen Aktionstag. Anhand eines Flyers wurden mit den Leipzigerinnen und Leipzigern kurze Gespräche beführt, um über die unterschiedlichen Formen von Überwachung und die damit verbundene Einschränkung der Privatsphäre zu informieren.

Aufgrund der Pläne der noch jungen Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD wird die umstrittene Vorratsdatenspeicherung erneut debattiert. Bereits das vom Verfassungsgericht abgewiesene Gesetz aus dem Jahr 2007 sah eine umfassende Speicherung persönlicher Informationen vor, auf deren Grundlage die Erstellung von Bewegungsprofilen möglich wäre, wodurch schließlich ein enormen Eingriff in die Privatsphäre aller Bürgerinnen und Bürger zu befürchten sein dürfte.

Auch die zunehmenden Formen von Überwachung, sowohl im Internet, als auch in öffentlichen Räumen, schränken die Privatsphäre immer mehr ein. Ein Umstand, der dadurch verschärft wird, dass die Menge und der Umfang der gesammelten Informationen ebenso diffus bleiben, wie jene Überwachenden selbst, die sich nicht selten einer transparenten, öffentlichen und demokratischen Kontrolle zu entziehen verstehen.

Und schließlich die durch das international kooperierende Netzwerk von Geheimdiensten vorangetriebene Massenüberwachung, die sich offenbar zum Ziel gesetzt hat, sämtliche Kommunikationsform zu protokollieren, zu speichern und nach Mustern zu untersuchen.

»Hauptargument für Massenüberwachung ist der Schutz der Bevölkerung vor Terroranschlägen. Diese Sicherheitsmaßnahmen sind mit einem unverhältnismäßig hohen Eingriff in die Bürgerrechte verbunden. Da die Begriffe „Terror“ und „Terrorist“ jedoch nicht klar definiert sind und die Geheimdienste die Definitionshoheit haben, ist nicht absehbar, zu welchen Zwecken die Werkzeuge zur Terrorbekämpfung letztlich verwendet werden.«, heißt es in dem Flyer der am vergangen Samstag in Leipzig verteilt wurde.

Unserer Ziel war es mit den Leipzigerinnen und Leipzigern kurze Gespräche zu führen, für das Thema sensibilisieren und auf dessen Bedeutung hinzuweisen.

 

Bericht von der Besprechung vom 29.01.2014

Bei unserem BPL-Treffen diskutierten wir über den PaperStorm am #idp14 am 01.02.2014 und unsere Vernetzungsaktivitäten. Des weiteren wurde aufgrund des am 26.01.2014 ausgestrahlten Interviews mit Edward Snowden über ein die Affäre als solches und ihren vermeintlichen Fortgang diskutiert.

Die Anwesenden korrigierten den Flyer für den am 01.02.2014 anberaumten PaperStorm und einigten sich auf die Gestaltung der Vorderseite.

Unsere Vernetzungsgruppe erstatte ebenfalls Bericht von dem ersten Treffen des Leipziger Bündnis gegen das Freihanhandelsabkommen (“Vorsicht Freihandel“) im Haus der Demokratie am 27.01.2014. Vor dem Hintergrund der zu befürchtetenden Verschlechterung des Datenschutzes und der Implementierung von Überwachungsstrukturen zur Durchsetzung urheberrechtlicher Interessen, wie sie unlängst beim gescheiterten ACTA-Abkommen angestrebt wurden, wird das Bündnis für Privatsphäre das Leipziger Bündnis gegen das Freihandelsabkommen im Sinne unserer Vernetzungsarbeit unterstützen.

Nach dem Internationalen Tag der Privatsphäre am 01.02.2014 wollen wir uns vermehrt mit Projektarbeit auseinandersetzen und das Fundrasing vorantreiben. Dazu werden wir am 19.02.2014 ein Projektplanungstreffen veranstalten, bei dem wir ausschließlich künftige Projektideen, konkrete demnächst Projekte, wie etwa CrytpoParties und die Bildung von Projektdurchführungsgruppen diskutieren wollen. Ziel der Aktionen soll es auch auch sein für mehr aktive Unterstützung unseres Bündnisses zu werben.

Bezüglich des Leistungsschutzrechts, durch dass für die wöchentlichen Presseschau in unsrem Blog negative rechtliche Folgen befürchten, haben wir Anfragen an diverse Verleger versandt.