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#FSA14 – Wir stehen auf und gehen zum Zug

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“Wenn wir frei sein wollen, können wir unsere Privatsphäre nicht aufgeben” (If we want to be free, we can’t give away our privacy”). – Edward Snowden

Am 30. 08. 2014 findet die bundesweite Demonstration Freiheit statt Angst“ in Berlin statt.

Seit 2006 ist die Teilname ein fester Bestandteil im Kalender vieler Netz- und Bürgerrechtsaktivisten*innen. Stand in der Vergangenheit eher die Ablehnung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung im Vordergrund, haben – seit der Enthüllung der nahezu umfassenden globalen Massenenüberwachung – die Themen Demokratie, Privatsphäre und Überwachung enorm an Bedeutung gewonnen.

Aufstehen ist der erste Schritt! Gemeinsam wollen wir gegen Überwachung, für Demokratie und Privatsphäre auf die Straße gehen. Als Bündnis Privatsphäre Leipzig laden wir euch herzlich ein, mit uns zur Demo zu fahren und gemeinsam daran teilzunehmen.

Beginn ist um 14 Uhr am Brandenburger Tor. Wir treffen uns um 9:30 Uhr (Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben – in diesem Fall mit einer möglicherweise teureren Fahrt.) am Hauptbahnhof Leipzig vor Bahnsteig 8 und fahren ab 10:08 Uhr mit dem Zug über Wittenberg nach Berlin. Die Rückfahrt ist für 19:15 oder 21:15 ab Berlin Hauptbahnhof über Wittenberg und Bitterfeld vorgesehen. Das endgültige Programm der Demo ist noch nicht veröffentlicht, daher noch keine definitive Entscheidung.

Nutzen wollen wir das Schöne-Wochenende-Ticket44,00€ für bis zu 5 Personen.
Am Bahnhof finden wir uns in Gruppen zusammen, die die Hin- und Rückfahrt gemeinsam bestreiten. Daher bitten wir alle Interessierten pünktlich am Treffpunkt zu erscheinen, damit wir die Aufteilung aller Mitfahrer*innen möglichst fair vornehmen können. Die genauen Kosten für jede*n Einzelne*n ergeben sich erst nach Grüppchenbildung, sind aber definitiv günstiger, als eine einfache Fahrt ohne Sparpreis. Im günstigsten Fall zahlen wir nur 8,80€ pro Person.
Wir freuen uns auf euch! Und vergesst Schilder und Banner mit euren Forderungen nicht.

Demo vom 21. Juni 2014: Überwachung stoppen – Grundrechte stärken.

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Am 21. Juni 2014 waren in Leipzig zwischen 150 bis 200 Leute unter dem Motto Überwachung stoppen – Grundrechte stärken auf der Straße.

Auch an dieser Stelle möchten wir uns nochmal ganz herzlich bei all unseren Unterstützern, Mitzeichern und Multiplikatoren für Ihre Hilfe bedanken. Insbesondere:

  • dem Sublab für die räumliche Unterstützung
  • LinXXNet für den Redebeitrag und die Unterstützung
  • der lokalen Presse, insbesondere L-IZ und LVZ , für die aufmerksamkeitswirksame Unterstützung
  • der Distillery für die Musikanlage
  • dem freundlicher Unterstützung durch den Lautsprecherhandwagen
  • dem Ordnungsamt Leipzig und der Polizei für ihre freundliche Kooperation und den reibungslosen Ablauf

Redebeiträge

Route

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Musik (Playlist) – auf vielfachen Wunsch

BPL-Treffen

Am kommenden Dienstag, den 01. Juli 2014, findet ein reguläres, öffentliches Treffen statt.

Wann: 19.00 Uhr
Wo:  sublab e.V., Karl-Heine-Straße 93, 04229 LeipzigWegbeschreibung (Direkt im Sublab)

Die Tagesordnungspunkte unserer Agenda sind:

  • Kurze Reflexion der aktuellen Ereignisse
  • Reflexion sachsenweite Demo vom 21.06.206
  • Statusbericht CryptoParties
  • Statusbericht AG Vernetzung
  • Pressearbeit und PR
  • Wettbewerb Goldene Kamera
  • Netzpolitische Termine und Aktionen
  • Statusbericht Projektgruppe Geburstags-Party
  • Socializing und Organisatorisches

Presseinformation: Überwachung stoppen – Grundrechte stärken. Bündnis ruft zur Demonstration auf.

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Das Bündnis Privatsphäre Leipzig ruft am 21.06.2014 zur Demonstration am Augustusplatz auf. Von da aus wird der Demonstrationszug zum Simsonplatz über den Ring führen, dann zum Thomaskirchhof, weiter über den Marktplatz und zurück zum Augustusplatz.

Vor inzwischen mehr als 30 Jahren wurde das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung durch das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichtes geschärft.

25 Jahre nachdem die Menschen gegen den Staat und die repressiven Methoden der Machterhaltung aufbegehrten, scheint die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit endgültig verloren gegangen zu sein. Die Daten des Whistleblowers Edward Snowden belegen, dass wir – wieder – in einer Zeit der Massenüberwachung leben. Ob es um die Möglichkeiten der Netzüberwachung geht (wie etwa durch die Vorratsdatenspeicherung) oder um den künftigen Internetanschluss von Alltagsgegenständen (“das Internet der Dinge”): Nicht der Staat ist gläserner geworden, sondern die Menschen.

Und das ist erst der Anfang der Überwachungsspirale. Dass der Verfassungsschutz Thüringen Briefe mittels Dampf öffnet, erinnert fatal an Methoden der Stasi. Der Widerstand bleibt verhalten. Mehr als ein Jahr ist vergangen, seit die NSA-Affäre und die anlasslose Massenüberwachung aller Menschen durch amerikanische und englische Geheimdienste aufgedeckt wurden, doch ist kaum ein Wille zur Aufklärung zu sehen. Stattdessen kündigt der Verfassungsschutz an, seine Zusammenarbeit mit der NSA intensivieren zu wollen.

Wirksame Mechanismen zur Kontrolle der Geheimdienste und des Verfassungsschutzes oder ein effektiver Schutz von privaten Daten sind nicht vorhanden. Dass all dies fehlt und dass Überwachung ungehindert stattfinden kann, ist besorgniserregend. Regelrecht katastrophal ist jedoch, dass die Menschen schweigen, anstatt sich mit den massenhaften Grundrechtsverletzungen durch die Überwachungsmaßnahmen und der daraus resultierenden Aushebelung der Demokratie auseinanderzusetzen.

Die Katastrophe des gläsernen Bürgers, der Alptraum von George Orwell, ist nicht das Kommende, sondern ist Praxis, ist Gegenwart.

Das Bündnis Privatsphäre Leipzig versteht sich als eine Initiative, die diese Themen wieder im öffentlichen Bewusstsein verankern will. Wir halten am Ideal des aufgeklärten Bürgers fest, der sich seiner Rechte bewusst ist und an ihrer Durchsetzung mitwirkt. Die Demonstration am 21. Juni 2014 ist dringend notwendig, um die Menschen auf die herrschenden, antidemokratischen Zustände hinzuweisen. Wir wollen aber auch deutlich machen, dass wir als Bevölkerung das Aushöhlen der Grundrechte und das Unterminieren der Demokratie nicht stillschweigend hinnehmen werden.

Das Bündnis Privatsphäre Leipzig fordert daher die Bürgerinnen und Bürger auf, am 21. Juni 2014 gemeinsam gegen Überwachung und für den Schutz der Grundrechte zu demonstrieren!

Unterstützer: Für das Politische, Asoet, Sublab Leipzig, Linxxnet Leipzig, Piraten Sachsen; BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Sachsen, DIE LINKE Sachsen, Attac Leipzig und Dresden, L-IZ.de

Flyer zur Demo vom 21. Juni 2014

In weniger als einer Woche findet unsere Demo statt. Wir freuen uns euch nun endlich unseren Flyer zu präsentieren, mit dem wir unsere Aktion bewerben wollen.

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Downloads

Flyer Vorderseite (PDF, A6)   (GPG-Signatur)
Flyer Rückseite (PDF, A6) (GPG-Signatur)

Wir freuen uns auf Euch!

 

Presseinformation: Überwachung stoppen – Grundrechte stärken. Freiheit stirbt mit Sicherheit

Vor inzwischen mehr als 30 Jahren wurde das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung durch das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichtes geschärft.
25 Jahre nach dem die Menschen gegen den Staat und seine Methoden aufbegehrten, sich gegen Stasi und Unrecht wehrten, scheint die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit verloren gegangen zu sein.

Die Daten des Whistleblowers Edward Snowden belegen, dass wir in einer Zeit der Massenüberwachung leben.

Egal ob es um die Möglichkeiten zur Netzüberwachung geht, wie durch die Vorratsdatenspeicherung oder den künftigen Internetanschluss von Alltagsgegenständen (→ Internet der Dinge): Nicht der Staat ist gläserner geworden, sondern die Menschen.
Der Grundsatz des Rechtsstaates – die Unschuldsvermutung – gerät ins Wanken und hat sich ins Gegenteil verkehrt.

Egal ob durch Kameraüberwachung des öffentlichen Raums oder durch das Abfischen von E-Mails: dieser Rechtsgrundsatz wird ausgehöhlt und an seine Stelle tritt Schritt für Schritt die Massenüberwachung.

Das Recht auf Privatsphäre ist ein Menschenrecht, das in allen modernen Demokratien verankert ist. Die freie Entfaltung der Persönlichkeit, unbehelligt und unbeobachtet von anderen, die den Kern der Demokratie darstellt, ist verloren gegangen.

Deshalb ist es notwendig, das Recht auf Privatsphäre auch im Digitalen und auch die Freiheit, die ein jeder Mensch braucht um sich selbstbestimmt entfalten zu können immer wieder einzufordern und die Praxis der Massenüberwachung offensiv in Frage zu stellen.

Wir als Bürger prägen diese Gesellschaft. Es liegt an uns, einerseits unser Recht auf Privatsphäre einzufordern, und andererseits dem Überwachungswahn entgegenzutreten, indem wir nicht zulassen, dass immer mehr Bereiche des Lebens ausspioniert werden.
Es geht um nicht weniger als die Verteidigung unserer Grundrechte, insbesondere um unser Grundrecht auf freie Entfaltung, unser Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung, unser Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, unser Grundrecht auf Privatsphäre und unser Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.

Deshalb rufen wir, das Bündnis Privatsphäre Leipzig zu einer Demonstration am 21.06.2014 auf! Wehren wir uns gemeinsam gegen die anlasslose Überwachung!

Lasst uns ein Zeichen für die Privatsphäre und den Datenschutz eines jeden Menschen setzen!
Lasst uns für einen Wandel in der Politik eintreten, der die Wahrung unserer Grundrechte steht und zu einer neuen Ausgewogenheit in der Sicherheitspolitik führt.

Ziel der Demo ist es zu einem breiten, öffentlichen Diskurs über die Überwachung im Zeitalter des Internets anzuregen, der die Überwachung immer wieder hinterfragt und zu einer Verteidigung der Privatsphäre wie auch der Unschuldsvermutung beiträgt.

Ob wir etwas zu verbergen haben, entscheiden einzig und allein nur wir.

BPL Treffen

Am 30. April 2014 findet ein reguläres, öffentliches Treffen statt.

Wann: 19.00 Uhr
Wo:  sublab e.V., Karl-Heine-Straße 93, 04229 LeipzigWegbeschreibung (Direkt im Sublab)

Die Tagesordnungspunkte unserer Agenda sind:

  • Statusbericht Team Technik
  • Status Logoentwicklung
  • Statusbericht AG Vernetzung
  • Statusbericht CryptoCon 14
  • Statusbericht Vereinsgründung / Satzungsentwurf
  • Statusbericht Projektgruppe Abhöraktion
  • Statusbericht Projektgruppe Sachsenweite Demo
  • Weitere Aktionen und Socializing

#StopWatchingUs Köln: Großdemo gegen Massenüberwachung in Köln

Heute ruft das Bündnis #StopWatchingUs Köln zu einer Großdemostation gegen Massenüberwachug auf. Das Bündnis für Privatsphäre Leipzig unterstützt den Aufruf unserer Kölner Mistreiterinnen und Mitstreiter ausdrücklich.

Mehr als je zuvor ist es an der Zeit unserem gemeinsamen Protest gegen aktuelle und künftige Überwachungsstationen sichtbarer kundzutun, indem auf die Straße zu tragen und so unsere berechtige Kritik an der Praxisformen von Nachrichtendiensten und ähnlichen Institutionen unseren Mitmenschen näher zubringen. Gleichzeitig setzen wir uns dafür ein, unser Mitbürgerinnen und -bürger über die daraus entstehenden Potential der Einschränkungen unserer Grundrechte aufzuklären.

Das Bündnis #StopWachingUs Köln veranstaltet im Zuge Ihres Protests sogar ein vielfältiges Themenwochenende und kann dabei auf ein breites Spektrum von Unterstützerinnen und Unterstützern hoffen.
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Heute, ab 14 Uhr, eine Aktionstag mit anschließender Großdemonstration in der Kölner Innenstadt. Anschließend lassen die Aktivistinnen und  Aktivisten den Abend einer einer After-Protest-Party ausklingen.

Morgen, am 13. April 2014, findet von 11 Uhr bis 17 Uhr eine Barcamp zu Überwachung und eine CryptoParty beim Bauspielplatz Friedenspark e. V.  im Kölner Süden statt.

Bedauerlicherweise ist es uns von Leipzig aus derzeit noch nicht möglich, eine Busreise zu organisieren, um unsere Mitaktivistinnen und -aktivisten überregional zu unterstützen. Dennoch sind wir im Geiste der Solidarität bei Euch!